Schwarzer Freitag für die prekär arbeitenden Menschen in Österreich

Vor dem 1. Mai, dem „internationalen Kampftag der Arbeiterklasse“ (und in Österreich seit 1938 „Tag der Arbeit“) werfen wir am Schwarzen Freitag, den 13. einen Blick auf die vielen, vielen atypisch Beschäftigten in Österreich: LeiharbeiterInnen, geringfügig Beschäftigte, Teilzeitbeschäftigte, Befristete und Freie DienstnehmerInnen: vereinigt euch!

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Untersuchungsausschuss und politische Rollenverteilung für 18 Monate

Die Debattenbeiträge der Sondersitzung des Nationalrats zur Causa BVT (19.3.2018) bieten eine Vorschau auf die Art und Weise, wie die Parlamentsparteien im kommenden Untersuchungsausschuss auftreten werden. Und die Prognose ist erschütternd… Untersuchungsausschuss und politische Rollenverteilung für 18 Monate weiterlesen

Drei Monate Schwarz-Blau III: Politik im neuen Stil?

Im Wahlkampf wurde von der ÖVP mit einem „neuen Stil“ geworben. Seit dem wurde die politische Kommunikation gerahmt durch das Neue, denn das Land bräuchte Veränderung. Trotz des kommunikativen Bemühens, alles Neu oder zumindest anders zu machen, ist es erstaunlich, wie ähnlich Sebastian Kurz seinen Vorgängern doch ist. Drei Monate Schwarz-Blau III: Politik im neuen Stil? weiterlesen

Kippenverbot soll gekippt werden

Als Reaktion auf den geplanten ÖVP/FPÖ-Initiativantrag, der das generelle Rauchverbot in der Gastronomie im Mai 2018 kippt, hat die SPÖ eine Dringliche Anfrage an Gesundheitsministerin Hartinger-Klein gestellt. Die Debatte verlief emotional und hitzig. Dabei ging es mehr um RaucherInnen als um den Schutz vor Rauch. Alle Anträge der Oppositionen fanden keine Mehrheit.

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Aktuelle Stunde im Schnelldurchlauf: „Der Wähler hat entschieden, wir setzen es um“

Die „Aktuelle Stunde“ zum Thema Arbeitsmarkt im Parlament am Mittwoch zeigt Probleme in der Rollenfindung für ÖVP, FPÖ und auch die SPÖ. Die NEOS sind noch ganz die alten neoliberalen Besserwisser, die Liste Pilz fordert Vermögenssteuern ein. Ein reflektive-Versuch der Nacherzählung und Debattenanalyse. Aktuelle Stunde im Schnelldurchlauf: „Der Wähler hat entschieden, wir setzen es um“ weiterlesen

Cui bono? Steuerpolitik auf Kosten der Armen

Die Steuersenkungspläne der schwarz-blauen Regierung werden – ohne entsprechende Gegenfinanzierungsmaßnahmen – zu einer Umverteilung von unten nach oben führen. Sie gehen eindeutig auf Kosten der niedrigen und mittleren Einkommen. Cui bono? Steuerpolitik auf Kosten der Armen weiterlesen