Bildungspolitik als Vermessung von Differenz

Gesellschaftspolitisch sagen die bildungspolitischen Pläne viel über die Weltsicht von Schwarz-Blau aus. Die grundlegenden Probleme wie die starken Selektionsmechanismen und die nur auf Output orientierte Leistungsschau werden mit dem neuen Programm nicht gelöst werden, sondern noch zusätzlich verstärkt. Bildungspolitik als Vermessung von Differenz weiterlesen

Cui bono? Steuerpolitik auf Kosten der Armen

Die Steuersenkungspläne der schwarz-blauen Regierung werden – ohne entsprechende Gegenfinanzierungsmaßnahmen – zu einer Umverteilung von unten nach oben führen. Sie gehen eindeutig auf Kosten der niedrigen und mittleren Einkommen. Cui bono? Steuerpolitik auf Kosten der Armen weiterlesen

Was ist der „Nachhaltigkeitsmechanismus“?

Unter Schwarz-Blau 1 sprach irgendein Pensionsgott zu Wolfgang Schüssel und diktierte ihm einen „Pensionsfinanzierungspfad“, der auf alle Ewigkeit Gültigkeit haben sollte. Diese göttliche Schrift verteidigt die ÖVP mit einer gehörigen Portion fundamentalistischen Eifers…

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